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Hamas-Ministerpräsident soll im Juni zu Besuch kommen
Hanija in die Schweiz eingeladen
Petit pays mais indépendant et............libre, à la différence de .....................
Dienstag 22. Mai 2007
Die Gesellschaft Schweiz-Palästina (GSP) hat den palästinensischen Regierungschef Ismail Hanija zu einem Besuch eingeladen. Der Besuch Hanijas in der Schweiz wäre der erste eines Hamas-Führers in Europa.
Aufgrund der aktuellen Ereignisse im Gazastreifen dürfte sich der für Anfang Juni geplante Besuch aber verzögern.
«Wir haben Ismail Hanija Anfang Mai auf offiziellem Weg über die Delegation der Palästinenser in der Schweiz eine Einladung zugeschickt», sagte Daniel Vischer, Präsident der GSP, der Nachrichtenagentur SDA. Laut Vischer hatte sich Hanija an der Einladung sehr interessiert gezeigt.
Regierungschef, nicht Hamas-Vertreter
Die Einladung richte sich an Hanija als Ministerpräsident der Autonomiebehörde und nicht an Hanija als Repräsentant der Hamas, konkretisierte Vischer. Die GSP wollte Hanija mit der Einladung die Möglichkeit geben, nach dem Abkommen zwischen den rivalisierenden Palästinensergruppen Fatah und der Hamas seine Position darzulegen.
«Wir finden es wichtig, dass europäische Regierungen Kontakt mit den offiziell gewählten Repräsentanten aufnehmen. Zu diesen Regierungen zählt auch die Schweiz», betonte Vischer, Zürcher Nationalrat der Grünen. Und: «Einladungen und darauf folgende Gespräche beschleunigen unserer Ansicht nach den Friedensprozess.»
Von Schweiz nicht boykottiert
Das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wurde vom Vertreter der palästinensischen Autonomiebehörde in der Schweiz über die Einladung der GSP zu einer privaten Visite Hanijas in der Schweiz informiert.
Wenn Hanija einen Visumsantrag stelle, werde dieser nach geltendem Recht behandelt, sagte ein EDA-Sprecher. Ein mögliches Treffen von Hanija und einem EDA-Vertreter werde zu gegebener Zeit geprüft.
Im Gegensatz zu anderen westlichen Ländern zeigte sich die Schweiz gegenüber Gesprächen mit Vertretern der neuen palästinensischen Regierung nicht abgeneigt. Bern hat die Hamas auch nicht auf die Liste der Terrororganisationen gesetzt wie die EU und die USA. Bereits Ende April wurde der Besuch von Hanija vom palästinensischen Aussenminister Siad Abu Amr angekündet.
Datum unklar
Ein genaues Datum für den Besuch wurde aber schon damals nicht genannt. Das EDA hatte im März als Voraussetzung für eine Zusammenarbeit gefordert, dass das Handeln der palästinensischen Regierung auf Dialog und friedlichen Mitteln beruhe.
Ein Besuch von Hanija in der Schweiz wäre der erste eines Hamas- Führers in Europa. Einzig der norwegische Aussenminister Raymond Johansen hat sich bisher mit Hanija getroffen.
(sda/fasc)
