Neue Infos aus Israel+Palästina

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Durch den Hinweis von EU Parlamentspräsident Martin Schulz auf die Wasserverteilung in Israel und Palästina ist eines der Hauptprobleme wieder in den Vordergrund gerückt. Diese Karrikatur bringt es treffend zum Ausdruck.

Weitere Informationen hier: http://www.btselem.org/press_releases/20140212_discrimination_in_water_allocation

Mit herzlichen Grüssen neue Infos aus Israel+Palästina. Wie immer lesen Sie wieder viele Rechtsverletzungen und Menschenrechtsverletzungen der israelischen Besatzung in Palästinal, die EU Präsident Martin Schulz nicht angesprochen hat. Bei seiner Rede in der Knesset in Jerusalem am 12.2.2014 genügten zwei Fakten, um einen Sturm der Entrüstung hervorzurufen. Die Abgeordneten der Rechten verliessen unter Protestgeschrei den Saal. Damit gaben Sie für alle künftigen ausländischen Gastredner das Warnsignal, wehe dem, der es wagt, uns zu kritisieren! Danke Herr Schulz, für Ihre mutigen Worte! Dazu auch der klare Kommentar des israelischen Historikers Moshe Zuckerman!!!
P. Rainer

Kommentare + Artikel
Applaus und Tadel: Martin Schulz-Knesset-Rede (Heute, ZDF) - siehe auch vollständigen Redetext in der Anlage - http://youtu.be/LDMQTTjkFFs
Moshe Zuckerman, Inszenierter Skandal - Nach Schulz-Rede in der Knesset - "Denn jede aus Europa kommende Kritik an Israels Politik kann nur antisemitisch sein, unabhängig davon, was sie gerade verbrochen hat oder wie berechtigt die Kritik ist. Dieses Selbstschutzes bedient sich die politische Kultur Israels seit jeher, aber seine Anwendungspraxis ist in den letzten Jahren mit dem immensen Rechtsruck im Land erheblich gesteigert worden."
Dazu Ulrike Vestring: Liebe Freundinnen und-Freunde Palästinas, der Kommentar von Moshe Zuckermann (Anlage) zur Rede von Martin Schulz vor der Knesset lässt in seiner Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Besonders über Zuckermanns Worte zur Selbstwahrnehmung der Israelis sollten wir nachdenken. Was mich allerdings wirklich erschreckt, ist die heuchlerische Einhelligkeit, mit der die Mehrzahl deutscher Mainstream-Medien über Martin Schulz herfallen. Machen sich diese blinden Verfechter deutscher Staatsraison eigentlich klar, wie schnell die von ihnen betriebene Israel-Verherrlichung in das Gegenteil eines virulenten Antisemitismus umschlagen kann? Und auf welcher Seite werden wir sie dann finden? Ich danke Martin Schulz für seine Weigerung, irgendwelche Entschuldigungen zu murmeln, und wünsche ihm weiterhin Standfestigkeit und gute Nerven. Und genau das wünsche ich uns allen natürlich auch.
St. Yves, Cremisan: Die Antwort des Gerichts ist ein gutes Zeichen. - Der Oberste Gerichtshof erlässt eine einstweilige Verfügung: "Warum gibt es keine alternative Route für die Mauer in dem fraglichen Bereich?"
Medico International, Friede den Hütten - Israels Politik der Verdrängung geht unbeirrt weiter. http://youtu.be/00ltM3iI7mQ - Israels Regierung spricht über Frieden, tut jedoch alles, um das Leben der einfachen palästinensischen Bäuerinnen und Bauern im Jordantal zur Hölle zu machen. Angesichts der Schikanen gibt sich sogar das Rote Kreuz geschlagen.

Uri Avnery, Drei Frauen - ICH LIEBE diese drei Frauen, weil sie uns zeigen, dass wir in Israel junge Leute haben, die ihrem Gewissen gehorchen. Sie machen uns stolz darauf, Israelis zu sein.Solange wir junge Leute dieser Art haben, bereit, für die Demokratie, Frieden und Gerechtigkeit aufzustehen, Risiken auf sich zu nehmen und persönliche Opfer zu bringen, hat Israel eine Zukunft.

Europa verschärft seinen Druck auf Israel - Damit Israel einem Friedensabkommen mit den Palästinensern zustimmt, erhöht die EU den Druck. „Die Seite, die für das Scheitern der Verhandlungen verantwortlich sein wird, muss mit Konsequenzen rechnen“, sagte der EU-Botschafter in Tel Aviv.
2013: Besatzung verhindert Bildung in Palästina - Die in einem Bericht des palästinensischen Ministeriums für Bildung und Hochschulbildung neu veröffentlichten Zahlen belegen die fortgesetzte Besatzungspolitik Israels gezielt gegenüber Bildungseinrichtungen und Schulen.
Deutsche Welle, Battir kämpft um seine Landschaft - Israel will die letzten Lücken in seiner Sperrmauer um Jerusalem schließen. Doch die palästinensischen Anwohner wehren sich vor Gericht. Eine Entscheidung des Obersten Gerichts in Israel wurde nun noch einmal vertagt.
Jericho - Kampagne “Salz der Erde” fortgesetzt – zweites Lager errichtet - Israelische Armee zerstört ProtestCamp von Ein Hijleh
Israel fürchtet Boykottwelle
Exporte und Investitionen in Gefahr
Aufgrund der israelischen Siedlungspolitik stellen Wirtschaftspartner aus Europa zunehmend ihre Geschäfte ein. Regierungsmitglieder warnen vor Boykottwelle.

In photos: Palestinians take back Jordan Valley village
http://electronicintifada.net/content/photos-palestinians-take-back-jordan-valley-village/13167
On 31 January, some 300 Palestinian activists established the protest village of Ein Hijleh in a cluster of palm trees and houses in the Jordan Valley, north of the Dead Sea, that were forcibly depopulated when Israel occupied the West Bank in 1967.
But in the early morning hours of Friday, 7 February, one week after the village was re-established, hundreds of Israeli occupation soldiers descended on the remaining activists.

Dozens were arrested and as many as 41 were injured according to reports that emerged from the early morning chaos.

Guter Artikel

Children of the occupation: growing up in Palestine
the guadian 8.2.2014

Nawal Jabarin wants to be a doctor when she grows up. For now, she lives in a cave with 14 siblings, in constant fear of military raids. We meet the Palestinian children living under Israeli occupation - http://www.theguardian.com/world/2014/feb/08/children-of-occupation-growing-up-in-palestine

"81% der jüdischen Israelis wollen, dass kein einziger palästinensischer Flüchtling als Teil eines Friedensabkommens zurückkehrt." Jerusalem Post Umfrage 4.2.2014

Zum Wasserverbrauch in Israel und Palästina
Martin Schulz zitierten Palästinenser oder die Regierung in Jerusalem. Die Palästinenser behaupten, Israel zapfe pro Kopf vier Mal so viel Wasser ab wie sie selbst. Die Regierung in Jerusalem stellt das als Propagandalüge hin.
Israel macht geltend, dank effizienter Wasserwirtschaft sei der Verbrauch gesunken. 1967, als Israel den Gaza-Streifen und das Westjordanland eroberte, hätte einem Palästinenser nur neunzig Kubikmeter jährlich zur Verfügung gestanden, während ein Israeli damals noch das Fünffache konsumierte. Aber in den letzten Jahren werden der Unterschied immer geringer. Heute liege der er eher bei 1:1,7. Das soll heißen, ein israelischer Haushalt verbrauche weniger als das Doppelte eines palästinensischen Haushalts.
Doch die Zahlen verschleiern das eigentliche Problem, unter dem vor allem die palästinensische Landbevölkerung in der Westbank leidet. Viele Dörfer in den von Israel kontrollierten Gebieten sind – anders als die jüdischen Siedlungen – nicht an das Netz angeschlossen und müssen Wasser in Containern kaufen. Das ist teuer.
In den verarmten Regionen im Süden von Hebron muss eine palästinensische Familie deshalb umgerechnet sieben bis zehn Euro pro Kubikmeter zahlen. Der Wasserpreis für israelische Privathaushalte beträgt knapp 90 Cent. Von dem ohnehin kargen Einkommen der palästinensischen Bauern und Hirten geht oft bis zu vierzig Prozent für Wasser drauf.
Die Möglichkeit für Palästinenser, eigene Brunnen zu bohren, ist in diesen Gebieten sehr eingeschränkt. Israel, das laut den Osloer Verträgen die Wasserrechte im Westjordanland verwaltet, hat nur wenige Anträge genehmigt. In den autonomen Städten wie Ramallah mag die Wasserversorgung gesichert sein. Aber laut der israelischen Menschenrechtsorganisation BTselem kommt ein Palästinenser in der südlichen Westbank nicht auf die Menge, die die Weltgesundheitsbehörde als Minimalbedarf ansetzt.

Thought-Provoking Photos of Israeli Soldiers’ Bedrooms and the Guns They Keep in Them
On their 18th birthday, young Israeli men and women are required by law to join the military for three years, and each is issued a gun they must keep during their service. British photographer Jasper White takes a look at the inner lives of these young people in his series Young Guns (spotted via Feature Shoot).
http://flavorwire.com/436978/thought-provoking-photos-of-israeli-soldiers-bedrooms-and-the-guns-they-keep-in-them/view-all/

Videotipps
Wer immer noch nicht glaubt, was die israelische Armee in der Westbank an Kindern anrichtet, sollte sich dieses Video australischer Journalisten anschauen, das in Israel für grosse Aufregung gesorgt hat!
Breaking the Silence
Video
http://www.abc.net.au/4corners/stories/2014/02/10/3939266.htm

’Stone Cold Justice’

... Eine gemeinsame Untersuchung von Four Corners und Die australische Zeitung enthüllt Beweise, die die Armee zielt auf palästinensische Jungs für die Festnahme und Inhaftierung zeigt. Reporter John Lyons reist in die Westbank, um die Geschichte von Kindern, die sie in Gewahrsam genommen worden, rücksichtslos in Frage gestellt und dann angeblich gezwungen, Geständnisse zu unterschreiben, bevor sie vor Gericht bei der Strafzumessung Anspruch genommen zu hören.
Hier der Originalartikel http://www.abc.net.au/4corners/stories/2014/02/10/3939266.htm#backgrounder
"Four Corners", An Australian prime time Television investigative journalism show, made a documentary about child arrests and other violations of children’s rights. Yehuda Shaul (in the photo), one of the co-founders of Breaking the Silence, explains in the documentary how we, as soldiers who served in the occupied Palestinian territories, were involved in these violations. Watch the full show here: http://www.abc.net.au/4corners/stories/2014/02/10/3939266.htm

In this testim...ony, taken from our "children and youth" testimony booklet, a soldier who served in Jenin talks about child arrests and violence: "In Jalame, Jenin, while in squad commander’s training, a driver showed me pictures of two kids they had caught, shackled, and kicked…" Read more from the booklet here: http://www.breakingthesilence.org.il/wp-content/uploads/2012/08/Children_and_Youth_Soldiers_Testimonies_2005_2011_Eng.pdf

Occupation arrested 900 Palestinian children last year
14 February 2014

Official Palestinian data confirms that Israeli forces arrested 900 Palestinian children over the past year, unlike previous years where the occupation averaged 700 child prisoners.
Palestinian detaineeThe Ministry of Prisoner’s Affairs in Ramallah has published a report stating that "The detention of children and their torture have turned into a systematic policy practiced by the occupation authorities; a policy that constitutes a violation of both international conventions and agreements related to the rights of detained children."
The report pointed out that nearly 180 children under the age of 18 are currently detained in Israeli jails, distributed among the prisons in Ofer, Megiddo and Sharon.
The majority of the children say they are subjected to beatings and torture during their detention and interrogation, and they are all deprived of their legal rights while tried before the same military courts as adults.
According to the report, the detained children are also denied their right to medical care, education and humanitarian treatment, and they often complain about the harassment they face from Al-Nahshon forces, which are responsible for their transfer to the Israeli courts.

Soldiers Take Pictures Of Themselves Abusing Wounded Child
Jerusalem - A video, captured by Rami Alarya of the Alqods Independent Media Center, showed a number of Israeli soldiers assaulting a Palestinian child, on Friday evening [February 4 2014], after shooting him by a rubber-coated metal bullet in the leg, and photographing themselves abusing him.
Medical sources said the soldiers shot the child, Yassin al-Karaky, 13 years of age, with a rubber-coated metal bullet, which hit the 13-year old in the leg. After he fell, the soldiers began assaulting and abusing him.
http://youtu.be/FzOVD4vDGAU

From The School To the Detention Room
Where kids are arrested for not having a mailbox
16.1.2014
It’s not new that Israeli control in the occupied territories is taking its toll not only on adults, but also children. Children, age 6 or 10, are snatched from their beds or on their way to school for questioning or to give evidence.
http://youtu.be/57RfY5NfY4c

Kein Wasseranschluss in Susiya

Von Christian Wagner am 14/02/2014 um 12:38 Uhr
Man stößt immer wieder auf diese seltsamen, dicken schwarzen Leitungen im Hügelland südlich von Hebron. Sie sind einfach über die Felder gelegt und sie führen zu den israelischen Siedlungen, hoch auf die Hügel. Wasser, jede Menge Wasser wird da durchgepumpft, erzählt Nasser. Er ist 31 und wohnt in Susiya, einem palästinensischen Hüttendorf direkt neben der Siedlung. Nassers Dorf bekommt keinen Wasseranschluss, obwohl eine Leitung über den Acker direkt am Dorf verlegt wurde.
http://blog.br.de/studio-tel-aviv/2014/02/14/kein-wasseranschluss-in-susiya.html#more-10911

Frauenpower an der Sperrmauer

Von Markus Rosch am 11/02/2014

http://blog.br.de/studio-tel-aviv/2014/02/11/frauenpower-an-der-sperrmauer.html
Sie nennen sich “Machsom Watch” (Kontrollpunktbeobachter), arbeiten ehrenamtlich und brennen für ihre Überzeugung. Die meist pensionierten Damen von Machsom Watch beobachten und protokollieren seit 2001alles rund um die Checkpoints und die Sperrmauer. Tag und Nacht. Beharrlich, oft unbequemund unabhängig. Oft ecken sie an. Oft haben sie aber auch Erfolg und können zwischen Armee und Palästinensern vermitteln. Ich bin bei einer Tour rund um Jerusalem mitgefahren.

Al Walaja: The story of a shrinking village
23.12.2013
An animated video explaining how since 1948 Israel has, piece by piece, taken land from the West Bank village of al-Walaja, situated between Bethlehem and Jerusalem. http://youtu.be/zpb9xFjUNlM

Virtual Field Visit: E1 Area - Zwischen Jerusalem und Ramallah
27.01.2014
The "E1" Virtual Field Visit is the latest in a series of virtual field visits produced by Al-Haq. Designed to bring the field to people who are unable to visit the Occupied Palestinian Territory (OPT), the virtual field visits use maps to illustrate the obstacles and human rights abuses faced by Palestinians on a daily basis.
On 29 November 2012 the United Nations (UN) voted to upgrade the status of Palestine to non-member observer State. Shortly afterwards, Israel, who had vociferously objected to the upgrade, announced the construction of an additional 3,000 units for settlers in the West Bank. This included construction in what is known as the "E1" area, which refers to a twelve square kilometre plot of land located in the West Bank, to the east of the Jerusalem municipal boundary and bordering the Ma’ale Adumim settlement. The close proximity of the E1 area to Ma’ale Adumim settlement allows for significant expansion of what is already the third most popular settlement in the OPT.
The E1 area stretches across 22,000 dunums of confiscated Palestinian land and also provides a vital passage joining the northern and southern sections of the West Bank, as well as Jerusalem. The closure of this passage would effectively cut the West Bank into two. Construction in the E1 area, combined with restrictions imposed by the Annexation Wall and the Oslo Accords, creates a clear obstacle to a self-sufficient economically viable Palestinian State.

http://youtu.be/Uw1PniQvnUU
Linktipp
If Americans Knew
http://www.ifamericansknew.org/

Auch dazu schweigt die internationale Politik
Internationales Rotes Kreuz stellt Verteilung von Zelten und Unterkunftsmaterial im Jordantal ein, weil die israelische Armee sie ständig zerstört oder konfisziert !

Israel zerstört Notunterkünfte von Opfern, deren Heime zerstört wurden
Ali Abunima , 5.2.14 http:// electronicintifada.net/blogs/ali-abunimah/israel-destroying-
Das Internationale Komitee des Roten Kreuzes (ICRC) hat vorläufig die Verteilung von Zelten und Material für Unterkunft für palästinensische Opfer von israelischen Hauszerstörungen in der besetzten Westbank (Jordantal) eingestellt, weil die israelischen Besatzungskräfte diese gewöhnlich auch zerstören und konfiszieren. John Martin Larsen ICRC-Sprecher für Israel und die besetzten Gebiete sagte der Electronic Intifada am Telefon, dass seine Organisation die durch Israel obdachlos gemachten weiter versorgen will mit Notvorräten, einschließlich Hygiene Kits, Küchengarnitur und Matratzen für die, die von Israel heimatlos gemacht wurden.
Leider sind wir im Augenblick nicht in der Lage, Baumaterial für Hütten und Zelte an die, die von Hauszerstörungen im Jordantal betroffen sind , zu verteilen. Wir sehen seit Anfang 2013 ein Schema an Hindernissen und Konfiszierungen dieser Zelte und des Materials“, erklärt Larsen. Er sagte, dass die israelischen Behörden verantwortlich für die Konfiszierung und Zerstörung waren. Das ICRC hatte auf 16 Hauszerstörungen reagiert, wobei etwa 70 Haushalte seit Anfang 2013 betroffen waren.
Die israelischen Behörden hatten außerdem das Material für Notunterkünfte zerstört oder konfisziert und damit 30 Haushalte mit 200 Personen in Not gebracht. Wir sind in ständigem Dialog mit Israels Behörden wegen dieser und anderer Dinge, die mit der Verantwortung des Besatzers zu tun haben,“ sagte Larsen weiter. Nach dem Völkerrecht liegt es in der Verantwortung des Besatzers Menschen in Not schnell und ungehindert zu helfen. Nach dem internationalen humanitären Recht ist es verboten, Privatbesitz zu konfiszieren und zu zerstören.
Larsen sagte, dass der Palästinensische Rote Halbmond angekündigt hat, er würde weiter palästinensische Opfer israelischer Hauszerstörung mit Material versorgen. Er sagte noch, er hoffe, dass ICRC so bald wie möglich wieder Zelte verteilen kann.
dt. Übers. Ellen Rohlfs

Kurznachrichten
In Gaza gibt es immer mehr Krebskranke - Die Zahl der krebskranken Patienten im belagerten Gazastreifen nimmt zu, da Israel Waffen gegen Palästinenser benützt, die Krebserregendes in sich enthalten , berichten medizinische Quellen.

Gazas Patienten und Ärzte markierten den Weltkrebstag, indem sie einen Protest innerhalb des Shifa-Krankenhauses in Gaza so bezeichneten. Im Durchschnitt wurden während der letzten beiden Jahre 1000 Krebsfälle in der Bevölkerung gezählt.
Gazas Gesundheitsminister sagte, dass die israelische Besatzung international geächtete Waffen einsetzt und nun die Zahl der Krebsfälle stark zunimmt.

Tausende Tonnen unkonventioneller Waffen, die Krebs-erregende Mittel enthalten, (Wie z.B. DU ER) wurden in den letzten 14 Jahren auf Gaza abgeworfen. Viele der Waffen sind international geächtet. Sie enthalten illegale Substanzen (Metalle), die sich nicht nur auf Menschen auswirken, sondern auch sehr lang sich auf die Umwelt auswirken, sagt der Sprecher des Gesundheits-Ministers Ashraf al Qudra..

„Das israelische Militär verwendet alle Arten von Waffen gegen uns. Sie testen ihre Waffen an uns und unsern Kindern, „ sagt ein Krebspatient in Gaza. (Ein israelischer Offizier sagte vor Jahren:“In Gaza können wir das machen“ ER)

Gaza wird seit Juni 2007 belagert, eine Situation, die den Lebensstandard senkt, die Arbeitslosigkeit mehrt und die Armut unerbittlich werden lässt. Mehr als 160 Palästinenser, einschließlich Frauen und Kinder, wurden bei der 8tägigen Offensive am 21. November 2012 getötet, 1200andere verletzt.
Die Apartheid-Besatzung verweigert über 1,7 Millionen Menschen in Gaza ihre Grundrechte, wie Bewegungsfreiheit, gut bezahlte Arbeit, entsprechende Gesundheitsversorgung und Bildung. http://www.imemc.org/article /66931
Israelnetz vom 7.02.2014
Israelische Führungskräfte fordern Einigung mit Palästinensern
JERUSALEM (inn) – Führende israelische Geschäftsleute haben Regierungschef Benjamin Netanjahu aufgerufen, sich mit den Palästinensern auf ein Abkommen zu einigen. Nur so könne Israel ein demokratischer jüdischer Staat bleiben, schreiben sie in einer Zeitungsanzeige.
Die Annonce wurde am Donnerstag in der Tageszeitung „Yediot Aharonot“ veröffentlicht. Der obere Teil ist wie eine Wahlwerbung für Netanjahu gestaltet. Rechts neben seinem Bild steht der Satz: „Ein starker Staat unterzeichnet ein Abkommen.“ Auf der linken Seite ist der Appell zu lesen: „Bibi, nur Sie können es!“
Unter diesem Aufruf erläutern die 58 Unternehmer ihr Anliegen: „Wir, die Führungskräfte in der israelischen Wirtschaft, die unten unterzeichnen, haben uns von rechts, aus der Mitte und von links zusammengetan, um die israelische Öffentlichkeit und Führung aufzurufen, das Fenster der Gelegenheiten zu nutzen, das sich vor uns öffnet, um ein politisches Abkommen zu erreichen, das dem Konflikt ein Ende setzt.“
Weiter erklären die Unterzeichner: „Ohne Abkommen werden wir nicht gewährleisten können, dass der Staat Israel ein jüdischer, demokratischer und nach Gleichberechtigung strebender Staat bleibt. Und ohne Abkommen werden wir nicht mit der Erhöhung der Lebenshaltungskosten umgehen können. Die staatliche Ordnung ist ein nationales Interesse Israels. Deshalb müssen wir als starker und initiativer Staat danach streben. Das ist keine Sackgasse, die Lösung liegt in unser aller Händen – aber vor allem, Regierungschef Netanjahu, liegt sie in Ihren Händen. Wir sind an Ihrer Seite, Regierungschef, denn nur Sie können es!“
Israelisch-palästinensische Initiative
Die Geschäftsleute gehören zur Initiative „Breaking the Impasse“ (Die Sackgasse durchbrechen, BTI). Diese beschreibt sich auf ihrer Webseite als „Gruppe prominenter palästinensischer und israelischer Geschäftsleute und Führungspersönlichkeiten in der Zivilgesellschaft, die an die Notwendigkeit glauben, dass schnell eine friedliche Lösung für den israelisch-palästinensischen Konflikt nebst einer Lösung ‚Zwei Staaten für zwei Völker‘ gefunden wird“. Das Bündnis ist davon überzeugt, dass der Wunsch, den Konflikt zu beenden und eine Zweistaatenlösung umzusetzen, „den Willen der Mehrheit auf beiden Seiten widerspiegelt“.
Der israelische Geschäftsmann Yossi Vardi und der palästinensische Unternehmer Munib Masri haben BTI im Juli 2012 ins Leben gerufen. Die Gruppe besteht derzeit aus etwa 300 Führungskräften. „Die BTI ist zutiefst besorgt, dass der mangelnde Fortschritt an der politischen Front den unerwünschten Status quo verstärken wird“, heißt es weiter. „Nur eine lebensfähige politische Lösung kann die Umsetzung des wirtschaftlichen Potentials berücksichtigen und dadurch das Wohlergehen von Palästinensern und Israelis bedeutsam voranbringen und helfen, auf beiden Seiten Sicherheit und Stabilität zu schaffen.“ Die BTI agiert unter der Schirmherrschaft des Weltwirtschaftsforums.
Russland fordert Israel auf, seine Siedlungsaktivitäten einzustellen
"Moskau ist besorgt über die Pläne, die solche sensiblen Themen wie jüdische Siedlungen und den Status von Jerusalem berühren“, heißt es in einem am heutigen Freitag veröffentlichten Kommentar des russischen Außenministeriums.
Radio "Stimme Russlands" meldet dazu weiter: "Am 5. Februar hatten israelische Behörden den Bau von 558 Wohnungen im östlichen (arabischen) Teil von Jerusalem genehmigt.

„Es ist wichtig, einseitige Schritte zu unterlassen, die sich negativ auf den Verlauf der palästinensisch-israelischen Verhandlungen auswirken und ihren Ausgang vorwegnehmen", wird im Kommentar des russischen Außenministeriums betont."

Knesset-Abgeordnete stürmen bei Schulz-Rede aus dem Saal
Der EU-Parlamentspräsident sprach auf Deutsch im israelischen Parlament in Jerusalem. Als er die Probleme der Palästinenser darstellte, kam es zum Eklat.
12. Februar 2014 14:42 Uhr schließen
Der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz (SPD), hat im israelischen Parlament den Unmut einiger Abgeordneter erregt. Er sprach auf Deutsch über die Palästinenser und Nachteile, unter denen sie litten. Abgeordnete der rechten Siedlerpartei von Wirtschaftsminister Naftali Bennett riefen daraufhin "Schande" und verließen unter Protest den Saal, wie israelische Medien berichteten.
Die Parlamentarier bezichtigten Schulz der Lüge. Minister Bennett schrieb auf seiner Facebook-Seite, Schulz habe gelogen, als er sagte, Palästinensern stehe weniger Wasser zur Verfügung als Israelis. Außerdem habe Schulz von einer Blockade des Gazastreifens durch Israel gesprochen.
Bennett verlangte eine Entschuldigung. Er fordere Schulz auf, "sich von seinen beiden lügnerischen Äußerungen zu distanzieren", schrieb Bennett weiter. "Ich akzeptiere keine Lügen von einem Deutschen", wurde der Minister zitiert.
Moshe Feiglin, Mitglied der Likud-Partei von Regierungschef Benjamin Netanjahu, war der Rede ferngeblieben. "Ich werde während der Rede abwesend sein, weil es unpassend ist, dass im Parlament des jüdischen Staates eine Rede in der Sprache gehalten wird, in der unsere Eltern in die Eisenbahnwaggons und in die Krematorien gestoßen wurden", schrieb er auf Facebook.
Schulz erhielt Ehrendoktorwürde
Den Ärger könnte eine EU-interne Debatte verstärkt haben, nach der Produkte aus israelischen Siedlungen vom Handel auf dem EU-Markt ausgeschlossen werden könnten. Die EU-Kommission hatte zudem schon Mitte 2013 Leitlinien beschlossen, die verhindern sollen, dass europäische Beihilfen an israelische Forschungsstätten auch in die Siedlungen in den besetzten Palästinensergebieten fließen. Denn die Siedlungen stuft die EU als völkerrechtswidrig ein. Auch die Durchsetzung der korrekten Herkunftsbezeichnung von Siedlerprodukten wird auf EU-Ebene derzeit vorbereitet. Dies soll Kaufentscheidungen erleichtern.
Schulz bereist seit Sonntag die Region. Am Dienstagabend hatte er an der Hebräischen Universität in Jerusalem eine Gastvorlesung gehalten. Sie hatte ihn zum Ehrendoktor ernannt. Die Hochschule würdigte damit den Einsatz des deutschen Sozialdemokraten gegen Antisemitismus und Intoleranz. Am Montag hatte er in Ramallah mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas über die laufenden Friedensverhandlungen gesprochen. Dabei habe er "direkte Friedensgespräche ohne Vorurteile und Vorbedingungen befürwortet", sagte Schulz.

120 Palmen bei Jericho ausgerissen
Cris Carlson, IMEMC, 7.2.14 http://www.imemc.org/article/66938
Israelisches Militär riss am Donnerstag etwa 120 Palmen in Al-Zubeidat, nördlich von Jericho aus.
Hasan Al-Jami, der Landbesitzer, sagte, dass israelische Bulldozer in den frühen Morgenstunden kamen und das Land umgruben und rund 120 Palmen unter dem Vorwand ausrissen, sie wären in Zone C gepflanzt, das voll unter israelischer Kontrolle stünde.
Er fügte noch hinzu, dass die Aktion seine Bemühungen sabotiere, die er in den letzten zehn Jahren einsetzte, um sein Farmland wieder zu gewinnen und hat nun aber seine Hoffnungen zerstreut, ein Projekt auf seinem Land aufzubauen, das den Lebensunterhalt sichert. Er betonte, er wolle sein Land weiter bebauen, trotz all der israelischen Maßnahmen.
(dt. Ellen Rohlfs)

Und unter anderem passierte in den letzten Tagen:
· 150 Ölbäume bei El Khader-bei Bethlehem zerstört
( Seit 1967 800 000 Olivenbäume in der Westbank zerstört, das betrifft 80 000 Familien)
· 5 Palästineser in Nablus gekidnappt
· 3 Fischer im nördlichen Gaza Küstenwasser gekidnappt
· 4 Luftangriffe auf den Gazastreifen;
· Siedler zerstören Reifen von 16 Fahrzeugen
· Soldaten kidnappen 5 Kinder in Jerusalem.
· Alte Frau verletzt und ihren Sohn und Enkel in Jerus. verhaftet
· Fotograf verletzt (Quelle: Palästina-Portal) -
· Angriff israelischer Soldaten auf Beerdigung in Beit Umma
· Israel zerstört Farmland mit Wintersaat von 3 Familien bei Yatta/Hebron
· Schwer kranke pakästinensische Gefangene im israelischen Gefängnis erhalten keine medizinische Hilfe

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P. Rainer Fielenbach OCarm.
Albrechtsgasse 28
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Herzliche Einladung zum Besuch "Karmelitenkloster Straubing: http://www.karmelitenorden.de/straubing/

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Infos aus erster Hand: Heilig. Land aktuell: http://www.palaestina-portal.eu/

Source: Reiner Fielenbach