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Appel de Paris
Die Kriegsverbrechen im Libanon müssen vom Internationalen Strafgerichtshof verurteilt werden!
Unterschreiben adresse: http://solidariteliban.free.fr
Freitag 8. September 2006
Dieser Aufruf soll in Europa und weltweit zur nterschrift
verbreitet werden. Er ist in aller Schärfe, ohne Zeitverzug und ohne jede Einschränkung gegen all jene Personen aus Politik und Militär gerichtet, die seit Jahrzehnten in Kriegsverbrechen, Rechtsbrüchen und Schändungen aller Art in den besetzten Gebieten Palästinas in Westjordanland, besonders auch in Gaza, verwickelt sind und die tagtäglich dort aufs Neue dort begangen werden, ohne, dass ein Ende
der Gewalt in Sicht ist.
Als Bürgerinnen und Bürger dieser Welt, im Respekt der allgemeinen und zivilisationsbegründenden Werte und der Charta der Vereinten Nationen sowie weiterer internationalen Konventionen, welche die grundlegenden Prinzipien festlegen, die von allen Staaten der Erde respektiert werden müssen, soll es nicht zu einem tragischen Rückschritt in den Menschenrechten kommen, verurteilen wir hiermit aufs schärfste die durch die israelische Armee in Kana und andernorts begangenen Verbrechen - wie auch weitere, falls solche noch entdeckt werden sollten - , die wissentlich zum Tod von Dutzenden libanesischer Zivilisten, insbesondere Kindern und Säuglingen geführt haben.
Diese Verbrechen, wie auch weitere, die noch entdeckt werden könnten, sind als „Kriegsverbrechen“ zu bezeichnen. Sie können und dürfen nicht unbestraft bleiben. Dabei geht es um den Respekt das menschliche Recht auf unserem Erdball und die Zukunft der internationalen Beziehungen.
Als Welt-Bürgerinnen und Bürger betrachten wir es als unsere Pflicht und unser unveräußerliches Recht, die Verantwortlichen für diese Verbrechen, und insbesondere den israelischen Ministerpräsidenten, Herrn Ehud Olmert, vor den Internationalen Strafgerichtshof zu zitieren, welcher absolut qualifiziert ist, in diesem Falle Recht zu sprechen.
Der Internationale Strafgerichtshof kann auf verschiedene Weise angerufen werden, und nicht nur auf Entscheidung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Insbesondere kann der Anwalt des Internationalen Strafgerichtshofs dies auf Grundlage und angesichts der eingereichten und ihm übermittelten Klagen tun.
Angesichts der Tatsache, dass andere Wege der Anrufung des Internationalen Strafgerichtshofs im Augenblick verschlossen sind, einerseits auf Grund der vorhersehbaren Blockierung seitens gewisser Großmächte, und anderseits wegen der Unmöglichkeit für den Libanon als Nichtunterzeichner des Vertrages zur Einsetzung dieses Gerichtes dies derzeit selbst zu tun, haben wir uns entschieden, auf die derzeitigen Mängel der internationalen Institutionen zu reagieren, und mit Entschlossenheit auf Weltebene alle diejenigen zu sammeln, denen die Verteidigung der Gerechtigkeit und des Rechtes ein Anliegen ist, und die gleichzeitig der blinden und brutalen Machtpolitik Einhalt gebieten wollen, unter Anwendung von Strafsanktionen.
Dieser „Appell von Paris“ soll auf der ganzen Welt verbreitet werden. Er will alle Individuen und Strömungen, die den Respekt der Menschenrechte hochhalten und die entschlossen sind, ihren Beitrag zu deren voller weltweiten Verwirklichung zu leisten, miteinander sammeln.
Damit ein so trauriges und unerträgliches Geschehen wie in Kana aber auch in Gaza sich nicht endlos fortsetzt, muss der Internationale Strafgerichtshof angerufen und zur Rechtsprechung aufgefordert werden.
Unsere Unterschriften gelten als Klagen. Sobald ihre Anzahl ausreichend ist, um unserem Begehren als BürgerInnen die entsprechende Wirkung zu verleihen, werden sie eingereicht und dem Anwalt des Gerichtshofs übermittelt.
Die Sache ist dringend! Wir beschließen, sofort eine Menschenkette auf allen fünf Kontinenten zu bilden, um Gerechtigkeit und Wiedergutmachung zu fordern. Gerechtigkeit und Recht für den Nahen Osten!
