Neue Infos aus Israel+Palästina

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Mit herzlichen Grüssen

HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH – zum 70. von Erhardt Arendt –
Palästina Portal

Ludwig Watzal
“Pardon, nicht das Informationsportal über Palästina, sondern dessen verantwortlicher Betreiber und Redakteur, der Dortmunder Künstler Erhard Arendt, feiert heute seinen siebzigsten Geburtstag. Das Palästina-Portal hat gerade sein neunjähriges Bestehen gegen alle Widerstände einer Meute von Denunzianten, Verleumdern und Hetzern überstanden, die es mit allen juristischen Tricks mundtot machen wollen. ..... “ Siehe Anlage

Auch ich möchte Ihnen, lieber Herr Arendt meinen herzlichsten Dank für Ihr tägliches Engagement aussprechen und Ihnen ganz herzlich zum 70. gratulieren. Machen Sie bitte so weiter – unser Land braucht auch weiterhin dringend die Informationen des Palästina-Portals!
P. Rainer

Täglich mehfach aktualisiert die Infos zu Palästina und Israel hier.

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ISRAEL – PALÄSTINA

•Uri Avnery, Leugnen, leugnen – Was ist ein jüdischer Staat oder Staat der Juden? – Wie versteht sich Israel? – “
DIESER UNSINN mit der Anerkennung Israels als “jüdischer Staat”, das reicht mir jetzt.

Er gründet sich auf eine Reihe hohler Phrasen und ungenauer Definitionen, ohne irgendeinen realen Inhalt. Er dient vielen verschiedenen Zwecken; fast alle sind böse.

•Adam Keller, Von Safed nach Rom – Obama kann warten. “Direkt von Safed fliegt der PM mit neun seiner Minister in eine andere alte Stadt, nach Rom, wo er sich mit einem guten alten Freund trifft: „Wir haben keinen besseren Freund als den italienischen Ministerpräsidenten“ erklärt Netanyahu.”
•Dahlia Scheidlin, Was weiß der durchschnittliche Israeli über das Jordantal?

Eine allgemeine Meinungsbefragung durch die Vereinigung für Zivile Rechte in Israel (ACRI) enthüllt, dass die Mehrheit der jüdischen Israelis glauben, dass das Jordantal unter israelischer Herrschaft steht und die meisten Bewohne des Jordantales jüdische Israelis sind. Tatsächlich ist das Jordantal besetztes Gebiet und die meisten Bewohner sind Palästinenser.

•Jonathan Lis, Israelische Menschenrechtsgruppen, die mit Goldstone zusammengearbeitet haben, können keine Freiwilligen des National Service (NS) erhalten -

Eine neue Initiative könnte den israelischen Menschenrechtsorganisationen, die mit der Goldstone-Kommission zusammengearbeitet haben, die Freiwilligen des National Service nehmen.

•Lawrence Davidson, Berechtigte Vermutung über Israels sich verändernde Demographie – eine Analyse - Es gibt Untersuchungen in Israel und im Ausland, die aufzeigen, dass etwa die Hälfte der in Israel lebenden Juden, daran denken, das Land zu verlassen … wenn sich in den nächsten paar Jahren der augenblickliche politische und soziale Trend fortsetzt. .... Wenn man möglicherweise mit einem ausländischen Pass emigrieren will, lässt das darauf schließen, dass es eine Anzahl Israelis gibt, die das ende des Staates voraussehen. Mit andern Worten: sie sehen einen Tag voraus, dass der israelische Pass wertlos werden wird. Angesichte der Tatsache, dass Auswanderung für Zionisten eine ideologische Sünde ist, ist es keine Überraschung, dass einige der Auswanderer den Meinungsforschern sagen, ihre Motivation hätte wirtschaftliche Gründe.

•Peter Wolter, Die Solidaritätsbewegung für Palästina läßt sich nicht vom »Maulkorberlaß« der Linksfraktion beirren. Gespräch mit Fanny-Michaela Reisin» - Das ist ein Skandal sondergleichen«

Die Fraktionsführung der Linkspartei im Bundestag hat am Dienstag einen Maulkorberlaß durchgepeitscht. Abgeordnete und ihre Mitarbeiter dürfen demnach nicht mehr für eine Ein-Staaten-Lösung in Nahost und für einen Boykott israelischer Waren eintreten. Auch die Unterstützung der anstehenden Solidaritätsflottille gerät unter Antisemitismus-Verdacht.

•Andreas Friedrich, Offener Brief zu “Lieberman droht Palästinensern” - Lt. Bericht u.a. der wz-newsline.de erklärte Israels Außenminister Herr Lieberman am Freitag in einem Gespräch mit der EU-Außenbeauftragen Ashton sinngemäß, das Israel sich nicht mehr an Verträge hält, sollte die palästinensische Regierung im September dieses Jahres tatsächlich bei den VN die Anerkennung und Aufnahme als unabhängigen Staat beantragen.”

GAZA

•Gaza Hilferuf von 40 Organisatione: Hilferuf aus Gaza zur Unterstützung der Freedom-Flotilla II “Wir rufen weltweit alle zivilen Gesellschaftsorganisationen auf, die anti-israelische Sanktions-Kampagne zu intensivieren, um Israel zu zwingen, seine Aggressionen zu beenden. Wir rufen die Nationen und Bürger der Welt auf, an der Freedom-Flotilla 2 teilzunehmen, um ihre Pläne auszuführen, nach Gaza zu segeln, wo sie von Palästinensern willkommen geheißen werden.”
•Eva Barlett, Gaza: Fischer unter Feuer – “Nach dem Osloabkommen hätten die palästinensischen Fischer das Recht, bis 20 Seemeilen von der Küste entfernt zu fischen. Diese Grenze ist von der israelischen Marine einseitig verkleinert worden durch tödlichen Beschuss und Wasserkanonen. Vor einem Jahr haben Fischer kaum etwas gefangen, als sie nur 6 Seemeilen hinaus durften. Die Aussichten, Fisch zu fangen, sind mit der ungenügenden drei Meilenzonenbegrenzung katastrophal.”
•Informationen zur aktuellen Aktion der neuen Freedom Flotillia II nach Gaza finden Sie unter http://www.freedomflotilla.eu/

ANERKENNUNG DES STAATES PALÄSTINA

Im Herbst wird die palästinensische Regierung voraussichtlich bei der Vollversammlung der UN die Anerkennung des Staates Palästina in den Grenzen von 1967 beantragen und um die Aufnahme in die UN ersuchen.

Die Haltung der führenden EU Länder ist entscheidend. Durch unsere Unterschrift können wir Frau Merkel und Herrn Westerwelle widersprechen, die schon jetzt eine Anerkennung ablehnen.

Unter dem folgenden Link können Sie mit Ihrer Unterschrift den Antrag der LINKEN im Bundestag für die Zwei-Staaten-Lösung und die Anerkennung Palästinas und Israels online unterschreiben unterstützen.
www.palaestina-anerkennen.de
DIE LINKE hat am 9.6.11 im Deutschen Bundestag den Antrag: "Den Staat Palästina anerkennen" gestellt. Antrag im Wortlaut hier: http://www.reiner-bernstein.de/genferinitiative/ge_erklaerungen/Anerkennung%20Palaestinas_16.06.11.pdf

FILMTIPP – Bestellung für den Privatgebrauch !

“HipHop und Kalaschnikow”

Ausschließlich für den Privatgebrauch erhalten Sie den Film auf DVD zum Preis von 15 Euro (incl. 2 Euro Spende für “Flüchtlingskinder im Libanon e.V”) + Porto bei info@terramedia-online.de – Website http://www.terramedia-online.de/

Den Film zur Vorführung sowie ein umfangreiches für Schule und Vortrag aufbereitetes Material können Sie erwerben unter dem folgenden Link: Flyer http://www.filmsortiment.de/hiphop.pdf

Die 19jährige YASMIN und der HipHop-Künstler ENZ aus München auf einer ungewöhnlichen Reise in den Nahen Osten. Mit dabei - ihr Laptop mit Filmaufnahmen aus Flüchtlingslagern, die Yasmins Vater in den 80er Jahren gedreht hatte.

YASMIN und ENZ begegnen den Menschen von damals, erfahren, wie sie heute leben - seit 60 Jahren in Lagern und 40 Jahren unter israelischer Besatzung. Und sie begegnen jungen Palästinensern, die gegen Exil und Besatzung Widerstand leisten - mit Rap, Tanz und Theater! Statt Kalaschnikow das Mikrofon!

„HipHop ist weltweit“ sagt ENZ, „öffnet neue Wege der Begegnung, spontan und ohne Angst ... und einen neuen Blick auf einen bislang ungelösten Konflikt

Siehe auch Filmbesprechung von Abraham Melzer in der Anlage
Einer der besten und sehenswertesten Filme der letzten Jahre zum Thema Palästina/Israel – Vertreibung, Flüchtlingssituation, Flüchtlingslager, gewaltloster Widerstand, Jugend in Palästina.
Sollte der Film in Ihrer Stadt oder Umgebung im Kino gezeigt werden: Ein Besuch des Films lohnt sich.
Filmbeschreibung: http://www.terramedia-online.de/fileadmin/user_upload/bilder/filme/2010-hiphop-kalaschnikow/Synopse_Hip_Hop_Kalaschnikow_D.pdf

Stimmen zum Film
„HipHop und Kalaschnikow“, ein spannender Film über die Hoffnungen und Ängste einer jungen Generation, die hinter Stacheldraht aufgewachsen ist.“
Roswitha Buchner - Das interkulturelle Magazin, BR 5, 27.6.2010

„...der unvoreingenommene Blick der beiden jungen Deutschen macht diesen Film sehenswert und für die pädagogische Friedensarbeit wertvoll. Ein anderer Blick auf die Palästinenser im Exil und unter israelischer Besatzung, den unsere Medien so nicht vermitteln...“
Pfarrer Eckart Bruchner - Direktor der Interfilm-Akademie München /Antwerpen und stellvertretender Vorsitzender der Landesmediendienste Bayern

„...bin begeistert von der emotionalen Dichte, Aussagekraft und bildungspolitischen Qualität. Gratulation....“
Oliver Jörg - Bayerischer Landtagsabgeordneter der CSU, 13.4.2010

KURZNACHRICHTEN

Lieberman droht Palästinensern
Jerusalem (dpa) - Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat den Ton gegenüber der Palästinenserführung weiter verschärft.

Israel werde sich nicht mehr an Verträge halten, falls die Palästinenser im September bei den Vereinten Nationen die Anerkennung und Aufnahme als unabhängiger Staat beantragen sollten, sagte Lieberman laut Medienberichten am Freitag in Jerusalem.

«Israel würde sich nicht mehr an Verträge gebunden fühlen, die es in den vergangenen 18 Jahren mit den Palästinensern unterzeichnet hat», sagte Lieberman während eines Gesprächs mit der EU-Außenbeauftragen Catherine Ashton.

Lieberman sieht derzeit auch keine Chance, die seit Ende September 2011 festgefahrenen Friedensgespräche fortzusetzen. Der Außenminister machte dafür nicht näher bezeichnete persönliche Interessen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas verantwortlich.

Die Palästinenserführung hat die Hoffnung auf eine Verhandlungslösung mit Israel aufgegeben. Die Palästinenser haben laut Abbas mit Israel seit 20 Jahren verhandelt, ohne einem eigenen und unabhängigen Staat nur einen Schritt näher gekommen zu sein.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte in dieser Woche noch einmal seine sechs Forderungen für einen Frieden mit den Palästinensern wiederholt. Demnach soll unter anderem Jerusalem die souveräne und vereinte Hauptstadt Israels bleiben. Die Palästinenser wollen hingegen in dem von Israel besetzten und später annektierten arabischen Ostteil Jerusalems eine eigene Hauptstadt ausrufen.

© sueddeutsche.de - erschienen am 17.06.2011

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Junge Welt - 18.06.2011

Neue Kraftprobe vor Gaza

Ende der Woche startet wieder eine Solidaritätsflottille Richtung Palästina. Auch jüdische Friedensgruppen sind dabei
Peter Wolter
Aller Voraussicht nach wird Ende kommender Woche eine weitere Flottille von Schiffen mit Hilfsgütern für Palästina versuchen, die israelische Blockade des Gazastreifens zu durchbrechen. Ein ähnlicher Versuch im vergangenen Jahr war von der israelischen Marine blutig beendet worden: In internationalen Gewässern kaperten Soldaten die sechs Schiffe und erschossen auf der »Mavi Marmara« neun Türken. Zahlreiche Menschen wurden außerdem verletzt. Etwa 750 Aktivisten wurden gefesselt an Land gebracht und dann abgeschoben.

Ein türkisches Schiff wird dieses Mal allerdings nicht dabeisein. Bolant Yilderim, Vorsitzender der muslimischen Hilfsorganisation ISS, wurde am gestrigen Freitag von der israelischen Zeitung Jediot Aharonot mit den Worten zitiert:»Wegen technischer Probleme wird die Mavi Marmara dieses Mal nicht auslaufen, und das tut uns sehr leid. Dennoch werden zehn andere Schiffe aus verschiedenen Ländern in See stechen.« Die technischen Probleme sind nach Ansicht von Beobachtern allerdings wohl eher diplomatischer Natur: Die Türkei möchte angesichts der Unruhen im Nachbarland Syrien jede weitere politische Komplikation vermeiden.
Schiffe aus vielen Nationen
Nebulös ist zur Zeit noch, welche Schiffe unter welcher Flagge fahren. Das »Steering Committee« der Hilfsaktion hält sich mit präzisen Informationen zurück – sicherlich auch, um Störmanöver durch diplomatische Rücksichtnahmen oder Sabotageakte des israelischen Geheimdienstes zu erschweren. Möglicherweise wird auch ein Schiff dabeisein, das von deutschen Palästina-Aktivisten organisiert wurde – ein 34 Meter langes »Pleasure boat«, das in Manchester erworben wurde und ursprünglich von Hamburg, jetzt aber von Schottland aus starten soll.

Die Deutsch-Palästinensische Gesellschaft konzentriert sich auf die »Tahrir«, die mit 45 Passagieren und fünf Mann Besatzung vermutlich von einem griechischen Hafen starten wird. Das Schiff ist mit Australiern, Kanadiern, Dänen und Belgiern besetzt und wird mit Spenden aus diesen Ländern sowie aus Deutschland finanziert. Laut New York Times wird auch ein US-Schiff dabeisein: die »Audacity of Hope« –»Kühnheit der Hoffnung«, in Anspielung auf ein gleichnamiges Buch von US-Präsident Barack Obama. Mit großer Sicherheit werden auch ein spanisches, ein griechisch-schwedisches, ein norwegisches, ein irisches sowie ein französisches Schiff zur Flotte gehören. Wie im vergangenen Jahr werden auch dieses Mal Prominente sowie Parlamentarier an Bord der Flottille sein – u.a. der schwedische Schriftsteller Henning Mankell.

Obwohl Tel Aviv im vergangenen Jahr nach dem brutalen Überfall auf die Hilfsflottille weltweit kritisiert wurde, scheint dessen Marine nicht vor einer Wiederholung zurückzuschrecken. Der Rundfunk der israelischen Streitkräfte berichtete vergangene Woche über Seemanöver, bei denen das schnelle Kapern von Handelsschiffen geübt wurde.
Gewaltlosigkeit als Prinzip
Alle beteiligen Organisationen, die sich dem »Free Gaza Movement« (Bewegung zur Befreiung von Gaza) zurechnen, bestehen darauf, daß ihre Aktionen der Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung gelten, daß sie keinerlei politische Partei oder Organisation unterstützen. In einem Grundsatzpapier heißt es u.a.: »Wir sind uns darin einig, daß für uns sowohl in Worten als auch in Handlungen das Prinzip der Gewaltlosigkeit und des gewaltlosen Widerstandes gilt.« Unterstützt wird die Flottille auch von den »Europäischen Juden für einen gerechten Frieden« – einer Dachorganisation von 16 jüdischen Friedensgruppen aus acht Ländern.

Für die Teilnehmer der Aktion, die u.a. Medikamente und Krankenhausmaterial transportiert, ist die Aktion mit Risiken und Opfern verbunden: Abgesehen von der Gefahr, verletzt oder gar getötet zu werden, wird bei einer Kaperung auch jedes persönliche Eigentum verloren sein. Teilnehmer des vergangenen Jahres berichteten, daß auch Handys, Kameras, Laptops und Datenträger beschlagnahmt wurden. Auch Kreditkarten – die letzte Spur dazu waren Abhebungen größerer Summen von Israel aus.