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USA verhindern UNO-Resolution gegen Israel
Samedi, 19 février 2011 - 9h20 AM
Sonnabend 19. Februar 2011
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Die USA haben am Freitagabend mit ihrem Veto eine Resolution des UNO-Sicherheitsrates gegen Israel betreffend seine Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten verhindert. Die 14 anderen Sicherheitsratsmitglieder stimmten für die Resolution.
Der Entwurf, der von rund 130 Staaten unterstützt worden war, bezeichnet die jüdischen Siedlungen in den Palästinensergebieten als illegal und als großes Hindernis für einen Frieden in Nahost.
Israel wurde darin außerdem dazu aufgefordert, jeglichen Siedlungsbau sofort zu stoppen. Die Palästinenser hatten sich von einer Resolution einen stärkeren internationalen Druck auf Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu erhofft. Eingereicht wurde die Resolution auf Initiative der arabischen Staaten. Als eines der fünf ständigen Mitglieder des Rates können die USA - ebenso wie Russland, China, Großbritannien und Frankreich - jeden Beschluss stoppen.
