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Source: Freunde Palästinas ( R.F.A. )

Israels Griff nach Land und dessen Kolonisierung

Dimanche, 31 octobre 2010 - 23h09

Sonntag 31. Oktober 2010

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Wir schreiben Euch heute, um Eure Aufmerksamkeit auf Israels neueste, einseitige Maßnahmen in Ostjerusalem zu lenken. Am Donnerstag, dem 14. Oktober 2010, beschloss die Besatzungsmacht Israel, 240 neue Siedlungshäuser in den illegalen zionistischen Siedlungen „Pisgat Ze’ev“ und „Ramot“ im besetzten Ostjerusalem zu errichten. Diese Aktion ist ein weiterer Markstein der andauernden israelischen Politik des Landraubes und Kolonisierung in den besetzten palästinensischen Territorien. Diese zeigt sich zu Zeit besonders aggressiv im besetzten Ostjerusalem.

Diese israelische Entscheidung zeigt wieder einmal überdeutlich, dass die aktuelle israelische Regierung jede Chance zur Rettung der Friedensgespräche unterminieren wird und was sie eigentlich plant. Damit werden gleichzeitig, bewusst, die 4. Genfer Konvention und andere relevante Vorgaben in internationalen Abkommen gebrochen. Das ist entgegen allen internationalen Unterstützungen im Friedensprozess, um den palästinensischen-israelischen Konflikt zu lösen. Auch und gerade um die Errichtung eines unabhängigen und lebensfähigen Staat Palästina zu verhindern. Dieser könnte mit Israel in Frieden und Sicherheit in den Grenzen von 1967 Seite an Seite existieren.

Wir bedauern zutiefst, sie wieder über den zionistischen Siedlerterror, die Gewalt und die ständige Bedrohung und die Übergriffe auf palästinensische Zivilisten in den besetzten palästinensischen Gebieten informieren zu müssen. Regional verschärfte sich die Gewalt - wie jedes Jahr - besonders zur Zeit der Olivenernte. Am 18.10. haben bewaffnete Siedler der illegalen Siedlung (Außenposten) „Gevat Gilad“ das Dorf Fara’ta - östlich von Qalqilya - überfallen und Feuer gelegt. Das verursachte Schäden von mehreren 10-tausend US$. Diese kriminellen, bewaffneten Siedler verhinderten das Eingreifen von palästinensischen Brandwachen, um das Feuer einzudämmen. Das verursachte noch größere Zerstörungen auf dem Land der palästinensischen Familien. Solch gesetzloses und terroristisches Verhalten wird von der zionistischen Besatzungsmacht finanziell und militärisch unterstützt. Es versteht sich von selbst, dass dieses kriminelle Verhalten keine juristische Folgen für die Terroristen hat. Extremistische Siedler können sich wegen der ständigen Unterstützungserklärungen durch rechtsradikale israelische Regierungsmitglieder zweifellos mehr als sicher fühlen und weiter ungehemmt ihre Übergriffe durchführen.

Wieder alarmieren wir die internationale Staatengemeinschaft, weil gerade die illegale Ausweitung israelischer Siedlungen im besetzten Ostjerusalem ungeheure Ausmaße annimmt und die Zerstörungen palästinensischen Wohnhäuser und - viertel und damit die Vertreibung der Bewohner aus ihrer angestammten Umgebung in Ostjerusalem ungehemmt weitergeführt wird. Diese Politik Israels soll eindeutig die demografische Struktur der besetzten Gebiete verändern. Damit kann man eine „neue Realität“ schaffen und der Weltöffentlichkeit als Lösung des Konflikts präsentieren.

Wegen all dieser einseitigen Aktionen des zionistischen Staates hat das palästinensische Volk und seine Führung für die Erklärungen politisch Verantwortlicher in der ganzen Welt zu diesen illegalen Maßnahmen Israels seine tiefste Dankbarkeit ausgedrückt. Was aktuell nötig ist, ist die Einleitung durchgreifender Maßnahmen des UN-Sicherheitsrates und der gesamten Staatengemeinschaft, um Israel zur Beachtung internationaler Gesetze anzuhalten - nicht nur der 4. Genfer Konvention - und aller relevanten UN-Resolutionen seit 1967! Die seit Jahrzehnten versprochene Gründung eines palästinensischen Staates, die Hoffnung der Palästinenser auf Freiheit und Frieden in den Grenzen von 1967 - einschließlich Ostjerusalems - muss Realität werden. Andernfalls ist die Stabilität einer ganzen Region gefährdet.