Accueil > Sociétés Civiles à Parlement Européen > j - 13 MEHLIS, officiellement désavoué, est démissionné.
UN-Ermittler Mehlis zieht ab
j - 13 MEHLIS, officiellement désavoué, est démissionné.
Aprés audition à l’ONU, à Vienne, des 5 Syriens .
lundi 5 décembre 2005
Il aura fallu du temps, de la persévérance et une mobilisation importante, notamment de la Société Civile, pour que la vérité sur le rapport dit « Mehlis » se fraie un chemin vers la lumière. Dès le début, les méthodes employées sentaient le soufre et l’évidence des anomalies, y compris juridiques, trop flagrantes pour être, in fine, couvertes par les autorités supérieures, qu’elles soient nationales, européennes ou internationales.
Le complot est étouffé dans l’oeuf.
Presse : Bundesregierung befürchtet Schädigung deutscher Interessen im Nahen Osten
Der »deutsche Wolf« schmeißt das Handtuch : Der Berliner Oberstaatsanwalt Detlev Mehlis hat offensichtlich seine Entbindung von der Leitung der UN-Untersuchungskommission im Mordfall des ehemaligen libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri beantragt. Diplomaten in New York erklärten am Donnerstag gegenüber junge Welt, UN-Generalsekretär Kofi Annan habe das Rücktrittsersuchen bereits angenommen. An der Befragung von fünf syrischen Geheimdienstoffizieren vom 5. bis 7. Dezember in Wien wird Mehlis nicht mehr teilnehmen. Am 15. Dezember will er seinen vorläufigen Abschlußbericht der Kommission vorlegen, an der weiteren Arbeit aber nicht mehr teilnehmen.
Bereits am Mittwoch abend hatte der stellvertretende UN-Generalsekretär Ibrahim Gambari auf einer Pressekonferenz in New York angedeutet, Mehlis könnte nach dem 15. Dezember seine Arbeit für die Untersuchungskommission nicht fortsetzen : »Ich glaube, daß wir zwischen Mehlis und der Kommission unterscheiden müssen. Mehlis wurde zu einem Symbol. Aber die unabhängige internationale Untersuchung wird weiterlaufen, mit oder ohne Mehlis.«
Die dubiosen Arbeitsmethoden des deutschen Chefermittlers hatten in den vergangenen Wochen immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. Anfang der Woche erklärte der mutmaßliche Hauptbelastungszeuge Hussam Taher Hussam im syrischen Fernsehen, Hariris Sohn Saad habe ihn »mit Drohungen und astronomischen Geldsummen« dazu bewegen wollen, ranghohe syrische Beamte zu belasten. Mitarbeiter der Vereinten Nationen hätten ihm zudem genau gesagt, wie er auf Fragen der Ermittlungsbeamten zu antworten habe. Mehlis bestätigte mittlerweile, daß Hussam der »maskierte Zeuge« in seinem Zwischenbericht zum Hariri-Mord war. Der Leiter der UN-Untersuchungskommission beschuldigt unter anderem den Chef des syrischen Militärgeheimdienstes, einen Schwager von Präsident Baschar Al Assad, in den Anschlag auf Hariri vom 14. Februar verwickelt zu sein. Der Weltsicherheitsrat verabschiedete Ende Oktober eine Resolution, die Damaskus zur vollen Kooperation mit den UN-Ermittlern auffordert.
Die Beiruter Tageszeitung As Safir berichtete am Donnerstag, auch deutsche Regierungskreise hätten auf den Rückzug von Mehlis gedrängt, da durch dessen Vorgehen deutsche Interessen im Nahen Osten geschädigt würden.
